Aktuelle Entscheidungen im Kunstrecht

horak Rechtsanwälte

Hier sind aktuelle Entscheidungen im Kunstrecht mit den wesentlichen Details ohne externe Verweise: 1. Bundesverfassungsgericht – Beschluss vom 28. Juni 2021 – Az. 1 BvR 1727/17 u.a. Entscheidung: Das Bundesverfassungsgericht bestätigte die Verfassungsmäßigkeit des Kulturgutschutzgesetzes (KGSG) und wies Verfassungsbeschwerden von Kunsthändlern und Sammlern zurück, die sich gegen Ausfuhrbeschränkungen für Kulturgüter wandten. Das Gericht erklärte, dass die unbestimmten Rechtsbegriffe des KGSG verfassungskonform ausgelegt werden können. Relevante Normen: Kulturgutschutzgesetz (KGSG). 2. Oberlandesgericht Düsseldorf – Urteil vom 14. August 2024 – Az. I-20 U 167/12 Entscheidung: Das OLG Düsseldorf entschied, dass das Gemälde „Ready-Made de l’Histoire dans Café de Flore“, welches dem Künstler weiter lesen

LG Hamburg bestätigt erwartungsgemäss im Hauptsacheverfahren Erdoğan ./. Böhmermann die Entscheidung im einstweiligen Verfügungsverfahren

horak Rechtsanwälte

Entscheidung im Verfahren Erdoğan gegen Böhmermann vom 10. Februar 2017 zu 324 O 402/16 LG Hamburg bestätigt im Hauptsacheverfahren Erdoğan ./. Böhmermann die Entscheidung im einstweiligen Verfügungsverfahren Der Beklagte, der Fernsehmoderator Jan Böhmermann, hat in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ ein als „Schmähkritik“ bezeichnetes Gedicht verlesen, in dem er sich mit dem Kläger, dem Präsidenten der türkischen Republik, befasst. Auslöser des Gedichtes war die Einbestellung des deutschen Botschafters aufgrund eines im ZDF ausgestrahlten Beitrages, der ebenfalls den Kläger zum Gegenstand hat. Die Verlesung des Gedichtes unterbrach der Beklagte mehrfach durch Gespräche mit seinem sogenannten Sidekick Kabelka. Das Gedicht wurde durch weiter lesen