Aktuelle Entscheidungen im Kunstrecht

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Hier sind aktuelle Entscheidungen im Kunstrecht mit den wesentlichen Details ohne externe Verweise: 1. Bundesverfassungsgericht – Beschluss vom 28. Juni 2021 – Az. 1 BvR 1727/17 u.a. Entscheidung: Das Bundesverfassungsgericht bestätigte die Verfassungsmäßigkeit des Kulturgutschutzgesetzes (KGSG) und wies Verfassungsbeschwerden von Kunsthändlern und Sammlern zurück, die sich gegen Ausfuhrbeschränkungen für Kulturgüter wandten. Das Gericht erklärte, dass die unbestimmten Rechtsbegriffe des KGSG verfassungskonform ausgelegt werden können. Relevante Normen: Kulturgutschutzgesetz (KGSG). 2. Oberlandesgericht Düsseldorf – Urteil vom 14. August 2024 – Az. I-20 U 167/12 Entscheidung: Das OLG Düsseldorf entschied, dass das Gemälde „Ready-Made de l’Histoire dans Café de Flore“, welches dem Künstler weiter lesen

Eine identifizierende Berichterstattung über ein Mitglied der „Pick-Up-Artist-Szene“ ist zulässig.

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Eine identifizierende Berichterstattung über ein Mitglied der „Pick-Up-Artist-Szene“ ist zulässig. So liegt entgegen der Annahme des Senats in seiner Entscheidung vom 7. Januar 2016 kein Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung vor, wonach der Einzelne grundsätzlich selbst darüber entscheiden kann, ob, wann und innerhalb welcher Grenzen seine persönlichen Daten in die Öffentlichkeit gebracht werden. Nach der Entscheidung des BVerfG, Beschluss vom 6. November 2019 -1 BvR 16/13, ist das Recht auf informationelle Selbstbestimmung nämlich abweichend zu verstehen, und zwar primär als Gewährleistung, die insbesondere vor intransparenter Verarbeitung und Nutzung von Daten durch Private schützt. Es bietet Schutz davor, dass weiter lesen